Kontakt

Zur Kampagne

Brasilianischer Regenwald

Mit Hermes-Bürgschaften sichert die Bundesregierung Exporte deutscher Firmen in risikoreiche Märkte - insbesondere in Entwicklungs- und Transformationsländer - gegen politische und wirtschaftliche Risiken ab. Dabei handelt es sich meistens um Großprojekte, wie z.B. Staudämme, mit menschrechtlich, ökologisch und sozial negativen Folgen. Andere Staaten unterstützen ihre Konzerne durch sogenannte Exportkreditagenturen (ECA).

Aktuell, Anfang 2010, hat Siemens/Areva für das geplante Atomkraftwerk Angra 3 in Brasilien eine Hermesbürgschaft von bis zu 2,5 Millarden Euro beantragt. Und das für eine Technologie, die ohnehin unverantwortbare Risiken birgt. Das AKW soll in einem erdbebengefährdenden Gebiet gebaut werden, und in Brasilien besteht keine unabhängige Atomaufsicht.

Gemeinsam mit über 100 anderen Nichtregierungsorganisationen und Einzelpersonen aus den Bereichen Umwelt, Entwicklung und Menschenrechte initiierten WEED und Urgewald 1997 die Kampagne zur Reform der Hermes-Bürgschaften. Sie setzt sich für die Einhaltung ökologischer und sozialer Standards bei der Vergabe der Exportbürgschaften ein. Das heißt auch, dass die Bürgschaften nicht nur nach dem Nutzen für den Standort Deutschland und die heimische Beschäftigung vergeben werden, sondern die Bedürfnisse der betroffenen Bevölkerung berücksichtigt, das bedeutet im Einzelnen:

• Keine Hermesbürgschaften für Projekte, die ökologische und soziale Schäden anrichten
• Keine Versicherung von Rüstungsgütern
• Bevorzugte Förderung sozial und ökologisch nachhaltiger Exporte
• Wirksame parlamentarische Kontrolle der Vergabe
• Information und Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Bürgschaftsvergabe
• Überprüfung des Reformprozesses durch ein unabhängiges Expertengremium aus Parlament, Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft